Israel – Profitieren von der großen Veränderung auch die Palästinenser?

Es gibt wieder Neues aus Israel. Die Legitimität des Kampfes gegen eine israelische Besetzung und für einen eigenen Staat war schon immer anerkannt. Auch wieder im Westen nach dem Ende der zweiten Intifada mit dem Rückgriff auf die terroristische Gewalt gegen israelische Zivilisten.

Ungeachtet des weltpolitischen Ranges kann momentan von einer israelisch-palästinensischen Friedensverhandlung nicht mehr gesprochen werden. Wenn dies ein Diplomat des Westens dennoch tut, erweckt es den Eindruck einer Gebetsmühle für Ratlosigkeit.

Fraglich ist, ob die spektakuläre Versöhnung zwischen Hamas und Fatah von diesem Jahr eine Antwort der Palästinenser auf den arabischen Frühling ist. Wenn sie eine ernsthaft gewollte Initiative wäre, die eine tiefreichende Spaltung reparieren kann und so ein neues Kapitel der palästinensischen Politik eröffnet, dann ja. Eine aktuelle Studie über das frischgebackene Hamas-Fatah-Bündnis zeigt jedoch ein anderes Bild. Von Herzen kommt die Wiedervereinigung der feindlichen Brüder jedoch nicht. Treibende Kraft ist Ägyptens neue Regierung, mit der es auf keinen Fall keine der beiden Formationen verderben möchte; Verbindungen Hamas zu den erstarkenden Moslembrüdern Ägyptens absolut nicht. Aber nicht mal auf eine gemeinsame Übergangsregelung konnten sich bisher die neuen Partner einigen.

Auch in dem für den Monat September 2011 vorgesehenen Gang vor die Vereinten Nationen möchte jeder sehr gern einen befreienden Schritt sehen, aus der bis zur Nichtigkeit verfälschten, missbrauchten und zerredeten Verhandlungspolitik heraus. Es steht die Frage im Raum, wo die Stimme der jungen palästinensischen Generation ist.

Hier stellt sich die Frage, was sich an den Machtverhältnissen ändern wird in den besetzten Gebieten, wenn die UN-Vollversammlung den Palästinenserstaat mit einer großen Mehrheit anerkennt. Das amerikanische Veto kommt mit Sicherheit, im Sicherheitsrat ist bereits Schluss. Weiterhin wäre zu klären, wie Europa und Deutschland reagieren werden. Hier kann nur gehofft werden, dass der palästinensische Vorstoß vor dem Forum der Weltgemeinschaft nicht verpufft in einer theatralischen Symbolik. Dies wäre mit Sicherheit eine neue und böse Enttäuschung für alle.